Standardfrist(en) eintragen

Termine und Fristen dürfen nicht lediglich mit dem zum Programm gehörenden Kalender, sondern müssen auch in herkömmlicher Weise notiert und überwacht werden (vgl. z.B. BGH, Beschl. v. 27.03.2012, II ZB 10/11). Der Terminkalender zählt im Hinblick auf die überragende Bedeutung der Fristen- und Terminsüberwachung und das Missverhältnis zwischen potentieller Schadenshöhe und der Lizenzgebühr nicht zum vertraglichen Leistungsumfang; es wird insoweit auch keinerlei Haftung übernommen (siehe Lizenzbedingungen).

Bei Standardfristen ist auch die Fristenberechnung rechtlich besonders zu überprüfen. Das Programm verwendet die VB6-DateAdd-Methode von Microsoft, die nicht notwendig mit den Regelungen des Zivil- und Prozessrechts (z.B. § 188 II, III BGB) übereinstimmt.

Siehe auch

Mit dieser Programmfunktion lassen sich Fristen oder Termine, die durch ein bestimmtes Ereignis ausgelöst werden, vorkonfigurieren und dann in einem Arbeitsgang in den Terminkalender eintragen. Diese Termine haben jeweils ihre eigene Fristberechnung und können auch sonst ganz unterschiedlicher Art sein.

Für gleichartige, in regelmäßigen Abständen wiederkehrende Termine ("Serientermine") ist diese Funktion nicht erforderlich, stattdessen sollte die dafür vorgesehene Funktion wiederkehrende Termine verwendet werden.

Hauptfenster

Wenn Standardfristen konfiguriert sind (siehe unten), sind sie in diesem Fenster anzuwenden.

Es ist zunächst im Cockpit die gewünschte Akte auszuwählen und die Programmfunktion "Standardfrist(en) eintragen" aufzurufen. In diesem Fenster ist

Eine Uhrzeit kann nicht eingegeben werden. Ein Termin wird zum Tagesablauf notiert oder, wenn er als selbständige Wiedervorlage konfiguriert ist, mit 0 Uhr.

Wenn die Termine in der Vorschau richtig erscheinen, können sie durch den Button "eintragen" in den Terminkalender eingetragen werden.

Handelte es sich bei den Einträgen um einen Irrtum und wurde das Fenster inzwischen nicht geschlossen, können sie mit dem Button "Storno" wieder storniert werden.

Anschließend handelt es sich um ganz normale Termine, die wie alle anderen Termine angezeigt und bearbeitet werden können. Über Terminfenster / Terminserie / erweitert / "Serienelemente anzeigen" lassen sie sich aber auch nachträglich noch tabellarisch zusammengefasst anzeigen oder bearbeiten.

Ereignisse konfigurieren

Über den Button rechts neben der Auswahlliste sind die Grundeinstellungen der verschiedenen Standardtermine anzugeben, insbesondere die Bezeichnung des Ereignisses, das für die für die Zuordnung der Fristen und Termine erforderlich ist.

"Link" und "Beschreibung" sind für spätere Erweitungen vorgesehen.

Mit der Installation vorkonfiguriert ist der Typ "Zustellung eines Urteils 1. Instanz". Als Fristen werden dann Fristen für Tatbestandsberichtigung, Berufung und Berufungsbegründung vorgeschlagen.

Fristen und Termine konfigurieren

Ist ein Ereignis als solches angelegt, können über den Button rechts neben der Elementenvorschau die einzelnen Fristen und Termine dazu konfiguriert werden.

id: wird automatisch vergeben und ist nicht zu beachten

Ereignis: Zuordnung zu einer bestimmten Terminserie (siehe oben). Ist die gewünschte Serie noch nicht vorhanden, ist sie zunächst mit Menü Einstellungen / Terminserien anzulegen.

Einheiten (Anzahl): Anzahl der Zeiteinheiten, die für die Fristberechnung zu verwenden sind.

Einheit (d, ww, m q od. yyyy): Zeiteinheit, die für die Fristberechnung zu verwenden ist.

Es können nur ganze Zahlen eingegeben werden, d.h. keine Dezimalstellen. Anstatt 1,5 Jahren sollten also 18 Monate eingegeben werden. Negative Zahlen wären zulässig. Andere als die hier angegebenen Zeiteinheiten sind ungültig.

Betreff: Kurzbezeichnung des Termins

Beschreibung: Optionale Zusatzangaben zum Termin.

Terminkategorie: Angabe der Kategorie des Termins.

Wichtigkeit: mehr oder weniger normal.

Selbstst. WV: gibt an, ob es sich bei dem Termin um eine selbständige Wiedervorlage handeln soll. Bei selbständigen Wiedervorlagen werden keine Vorfristen notiert.

Verhalten an Wochenenden: Gibt an, was geschehen soll, wenn der Termin bzw. das Fristende auf ein Wochenende oder Feiertag fallen würde:

Auf die weiteren Termine der Serie wirkt sich eine solche Verschiebung nicht aus. Alle Termine werden vom Ausgangstermin aus berechnet. Landesspezifische Feiertage werden nicht berücksichtigt.


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